8 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Herr Staatssekretär, Sie haben gesagt, dass die Bundesregierung Schlussfolgerungen aus den erschreckenden Zahlen zur Kinderarmut ziehen will, sobald die Abstimmung in der Bundesregierung erfolgt ist. Blickt man auf den Zustand der Bundesregierung, stellt sich für mich die Frage: …

2. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Frau Ministerin Schmidt hat eben in der Befragung der Bundesregierung gesagt, dass die Bundesregierung erst den Existenzminimumsbericht abwarten will, um zu prüfen, ob der Regelsatz für Kinder aus Hartz-IV- Familien angepasst wird. Halten Sie die Zahlen, die gegenwärtig auf dem T…

3. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Ich möchte in meiner zweiten Nachfrage zu den Maßnahmen kommen, weil, wie ich denke, darüber zu reden ist. Beide Untersuchungen, sowohl der Armuts- und Reichtumsbericht als auch die UNICEF-Studie, machen deutlich, dass bestimmte Personengruppen besonders betroffen sind, also Kind…

4. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Das war aber eine kurze Antwort. Meine erste Nachfrage, Herr Staatssekretär, lautet: Wie erklärt sich die Bundesregierung die unterschiedlichen Angaben zum Ausmaß von Kinderarmut? Im Bericht von UNICEF und in der Prognos-Studie wird davon gesprochen, dass jedes sechste Kind betro…

5. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Wir unterstützen den Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen. Wir sind der Auffassung: Zu diesem Thema gehört der Minister her.

6. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162
   dip / rede 28.05.2008 Quelle ↗

   Frau Ministerin, nach Ihrer Antwort auf die Frage des Kollegen Koppelin hätte ich Sie gern nach der Finanzausstattung der Kommunen gefragt. Dies verkneife ich mir; darüber werden wir sicherlich noch an anderer Stelle diskutieren. (Ulla Schmidt, Bundesministerin: Es sieht nicht so…

7. Protokoll der 162. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
   dip / plenarprotokoll 28.05.2008 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 16/162Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 162. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Mai 2008 I n h a l t :Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung: Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG…

8. Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Drucksache 16/4845
   dip / rede 27.04.2007 Quelle ↗

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linksfraktion verlangt sofortige Abstimmung. (Beifall bei der LINKEN – Widerspruch bei der CDU/CSU und der SPD) Wir sind der Auffassung, die Positionen zu diesem Thema sind wirklich in ausreichendem Maße ausgetauscht worden. Inzwischen …