Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Herr Staatssekretär, Sie haben gesagt, dass die Bundesregierung Schlussfolgerungen aus den erschreckenden Zahlen zur Kinderarmut ziehen will, sobald die Abstimmung in der Bundesregierung erfolgt ist. Blickt man auf den Zustand der Bundesregierung, stellt sich für mich die Frage: Passiert das noch vor der nächsten Bundestagswahl? Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Ich glaube, da brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen. Aus vielen der Ursachen, die ich eben beschrieben habe, haben wir bereits Konsequenzen gezogen, völlig unabhängig vom Armuts- und Reichtumsbericht. Ich nenne noch einmal das Kernthema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“: Da ist in den letzten Jahren so viel passiert wie seit Jahrzehnten nicht. Das wird ja allgemein anerkannt, egal wo Sie hingehen. Das wird im Prinzip auch von Ihren Parteikollegen anerkannt. Zum einen lässt sich also sagen: Es ist schon eine ganze Menge auf den Weg gebracht worden. Auf die anderen Fragen antworte ich: Der Zeitplan ist präzise abgestimmt. Ich habe überhaupt keinen Zweifel, dass er entsprechend abgearbeitet wird. (Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Da bin ich aber mal gespannt!)