Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Frau Ministerin Schmidt hat eben in der Befragung der Bundesregierung gesagt, dass die Bundesregierung erst den Existenzminimumsbericht abwarten will, um zu prüfen, ob der Regelsatz für Kinder aus Hartz-IV- Familien angepasst wird. Halten Sie die Zahlen, die gegenwärtig auf dem Tisch liegen, nicht für ausreichend, um zu sagen: „Es muss jetzt schnellstens gehandelt werden; wir können nicht den nächsten Bericht abwarten“? Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Nein. Ich glaube nicht, dass das zielgerichtet wäre. Uns liegen Zahlen vor, wonach die Zahl der unter 15-jährigen Kinder in Hartz-IV-Familien rückläufig ist. Das heißt: Wenn man sich Gedanken über Lösungsansätze macht, dann muss man sich gezielt anschauen, wo die Probleme sind und was die eigentlichen Ursachen sind, Stichwort – es ist eben gefallen – „Alleinerziehende“. In Paarfamilien sieht es ungleich besser aus, wie wir wissen. Dort, wo es einen Migrationshintergrund gibt, und bei Kinderreichen muss tatsächlich etwas getan werden.