Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Frau Ministerin, nach Ihrer Antwort auf die Frage des Kollegen Koppelin hätte ich Sie gern nach der Finanzausstattung der Kommunen gefragt. Dies verkneife ich mir; darüber werden wir sicherlich noch an anderer Stelle diskutieren. (Ulla Schmidt, Bundesministerin: Es sieht nicht so schlecht aus, wie manchmal von einigen getan wird!) – Frau Schmidt, Sie kennen sich da möglicherweise nicht aus. Fragen Sie Kommunalpolitiker. (Ulla Schmidt, Bundesministerin: Ich kenne mich da aus!) – Dann wissen Sie, wie die Situation ist und was man den Kommunen an Aufgaben tatsächlich noch übertragen kann. Herr Präsident, das war aber jetzt nicht mein Thema. Ich komme zu den Vorsorgeuntersuchungen zurück. Sie, Frau Ministerin, hatten über verpflichtende Einladungen gesprochen. Wäre es nicht sinnvoller, mit den Kassen auch darüber zu reden, dass Vorsorgeuntersuchungen zum Beispiel direkt in den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen vorgenommen werden? Ich muss sagen, dass man in der DDR damit gute Erfahrungen gemacht hat.