Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Ich möchte in meiner zweiten Nachfrage zu den Maßnahmen kommen, weil, wie ich denke, darüber zu reden ist. Beide Untersuchungen, sowohl der Armuts- und Reichtumsbericht als auch die UNICEF-Studie, machen deutlich, dass bestimmte Personengruppen besonders betroffen sind, also Kinder mit Migrationshintergrund, Kinder von Alleinerziehenden und auch Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Kinder aus diesen Familien sind in besonderem Maße von Armut betroffen. Welche Maßnahmen hat die Regierung wenigstens angedacht – ganz vorsichtig ausgedrückt –, was schwebt Ihnen vor, und was müsste gemacht werden? Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Zunächst einmal muss man sagen, dass der Bericht in einer Umwälzungsphase der Bundesrepublik entstanden ist. Wir hatten bis zum Jahr 2005 einen sehr starken Anstieg der Arbeitslosenzahl. Seit zwei Jahren haben wir(B) Parl. Staatssekretär Dr. Hermann Kuesdort eine erhebliche Veränderung, um das ausdrücklich einmal zu sagen. Dennoch bleiben die Armutsrisiken gleich. Wir sind in der Tat der Auffassung, dass – Sie haben das angesprochen – beispielsweise Kinder von Alleinerziehenden, Kinder von Kinderreichen und Kinder mit Migrationshintergrund in besonderer Weise betroffen sind. Es gibt überall Lösungsansätze, und es sind teilweise schon Maßnahmen auf den Weg gebracht worden, etwa im Hinblick auf Alleinerziehende. Wir werden wesentlich mehr für Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf tun müssen – wir sind schon dabei –, damit Alleinerziehende die Chance haben, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Sie müssen eine faire Chance bekommen, um selbst für sich verantwortlich sein zu können. Für kinderreiche Familien haben wir unter anderem den Kinderzuschlag auf den Weg gebracht. Man kann sich überlegen, ob man den weiter ausbaut. Das sind erste Schritte. Die Maßnahme gibt es schon länger, aber wir haben sie weiter entwickelt. Jetzt muss man die Wirkung abwarten. Was die Migranten betrifft, so dient alles, was wir zum Thema Integration überlegt haben, dazu, dass Migranten eine faire Möglichkeit bekommen, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Alles, was in Sachen Sprachförderung auf den Weg gebracht worden ist, sind letztlich vorbeugende Maßnahmen gegen die spätere Armut von Familien, von Eltern und Kindern. Der Kerngedanke ist: Kinder sind nicht von vornherein arm, sondern die Eltern verdienen zu wenig, haben also ein zu geringes Einkommen, um ihre Familie tatsächlich zu ernähren.