1.697 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Bad Oeynhausen im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5947)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6156 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5947 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Warburg im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5945)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6157 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5945 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Bünde im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5949)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6184 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5949 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Löhne im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5943)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6185 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5943 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Lage im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5941)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6186 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5941 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Herford im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5938)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6187 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5938 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Detmold im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5940)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6188 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5940 – Entwicklung der Kriminalit…
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Schriftliche Frage 109 von Kassem Taher Saleh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Mehrkosten entstehen durch einen möglichen parallelen Aufbau verschiedener Datenbanken und Datenbankinfrastrukturen im Gebäudesektor…
Frage 109 (Kassem Taher Saleh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Mehrkosten entstehen durch einen möglichen parallelen Aufbau verschiedener Datenbanken und Datenbankinfrastrukturen im Gebäudesektor in den verschiedenen Bundesministerien (Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklun…
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Schriftliche Frage 108 von Kassem Taher Saleh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalen Datenbanken mit Relevanz für das Monitoring des Gebäudesektors werden aktuell in den verschiedenen Bundesministerien (Bunde…
Frage 108 (Kassem Taher Saleh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalen Datenbanken mit Relevanz für das Monitoring des Gebäudesektors werden aktuell in den verschiedenen Bundesministerien (Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Bundesministerium für Wirtsch…
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Schriftliche Frage 36 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung in Reaktion auf den Angriff der sogenannten libyschen Küstenwache auf das unter deu…
Frage 36 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung in Reaktion auf den Angriff der sogenannten libyschen Küstenwache auf das unter deutscher Flagge fahrende zivile Seenotrettungsschiff „Sea-Watch 5“ (www.tagesschau.de/ausla…
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Schriftliche Frage 29 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird das Bundesministerium des Innern die konkretisierenden Rechtsverordnungen zur jüngsten KRITIS-Gesetzgebung und den nationalen Gese…
Frage 29 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird das Bundesministerium des Innern die konkretisierenden Rechtsverordnungen zur jüngsten KRITIS-Gesetzgebung und den nationalen Gesetzen zur Umsetzung der NIS-II- und CER- Richtlinie der Europäischen Union vorlege…
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Schriftliche Frage 28 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium des Innern bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§ 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 des Stiftungsfinanzierung…
Frage 28 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium des Innern bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§ 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 des Stiftungsfinanzierungsgesetzes) der Desiderius-Erasmus-Stiftung entschieden, und wenn ja, mit welchem …
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Rede von Sabine Dittmar (SPD) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im ersten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/5655)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6144 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5655 – Proteste gegen und Übergriffe…
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Gesetz für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern
Bundesrat Drucksache 300/26 22.05.26 BRFuss In Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern Der Deutsche Bundestag hat in seiner 80. Sitzung am 21. Mai 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Beric…
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Rede von Sabine Dittmar (SPD) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Kommunen entlasten, Veranstaltungen sichern - Einsatzmöglichkeiten des Technischen Hilfswerks bei der Absicherung kommunaler Großveranstaltungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6093 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Dr. Paul Schmidt, Rainer Galla, Steffen Janich…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Welche konkreten gesetzgeberischen und infrastrukturellen Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Analyse der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, wonach der mehrtägige Berliner Strom-Blackout im Januar 2026 ein „falsches Verständnis von Resilienz“ und „grundlegende Defi…