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Rede von Dr. Tanja Machalet (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen jetzt wieder zurück zum Thema. Wenn wir in der Debatte zum Gesundheitsetat über das Thema Prävention sprechen – es ist heute schon mehrfach angesprochen worden –, wo wir in der Tat etwas obendrauf gelegt ha…
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Rede von Joachim Bloch (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenkassen kollabieren. Den Versicherten drohen erneut Beitragserhöhungen. Und die Regierung legt einen Haushalt vor, der beides gerade nicht abwendet. Seit Merkel erfahren wir in allen Bereichen eine Refor…
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Rede von Dr. Oliver Vogt (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst darf ich an dieser Stelle meinem geschätzten Kollegen Peter Aumer, der diesen Etat mit großem Engagement begleitet, der aber heute leider krankheitsbedingt nicht unter uns sein kann, eine gute und schnelle Gene…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schauen wir uns doch die Gesundheitsversorgung im Land einmal an. Die durchschnittliche Wartezeit für einen Platz in der Kinder- und Jugendtherapie beträgt mittlerweile 30 Wochen. Die Eigenanteile in der Pflege liegen …
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in den letzten Reden gehört: Die Ausgaben im Gesundheitswesen steigen rasant; schon wieder droht den Menschen eine saftige Beitragserhöhung. Und trotzdem stehen Krankenhäuser vor der Insolvenz, Apotheken …
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine Damen und Herren! Dieser Gesundheitshaushalt ist ein Symptom für eine völlig aus dem Ruder gelaufene Finanzpolitik. Er ist das Protokoll eines Kontrollverlustes. Der Bundesrechnungshof warnt seit Monaten vor einer strukturellen…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Kollege, die Kommission hat natürlich unseren Koalitionsvertrag als Grundlage, in dem bestimmte Dinge festgehalten worden sind, zum Beispiel keine Beitragserhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger, kein Wechsel im bisherigen System der privaten und gesetzlichen Krankenversic…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank Ihnen beiden, dass ich noch eine Zwischenfrage stellen darf. – Ich weiß ja nicht, ob der Görlitzer Park mit der AfD nicht doch noch gefährlicher wird als ohne. Das vorweg. Meine Fragen an Sie, Frau Warken, beziehen sich darauf, dass Sie jetzt noch mal gesagt hatten, e…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Kollege, danke für das Teilen dieser Erfahrung, die ich bislang noch nicht persönlich machen konnte. Wenn Sie mir zugehört hätten, hätten Sie gemerkt, dass ich am Anfang der Rede dargestellt habe, dass wir den Haushaltstitel noch mal angepasst haben und jetzt auch den Anteil…
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Rede von Adam Balten (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Nun ist meine Frage: Welche drei konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um dem entgegenzuwirken und um dieses Problem in den Griff zu bekommen, damit hier nicht amerikanische Zustände herrschen? Vielen Dank.
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Rede von Adam Balten (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Ja. – Die Dealer können dort unbehelligt agieren. Die Polizei ist im Grunde genommen machtlos. Die Bevölkerung wünscht sich mehr Polizeipräsenz. Das Problem ist aber auch, dass gleichzeitig die Kosten für die Gesundheit wesentlich steigen werden. Es gibt auch immer mehr psychisch…
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Rede von Adam Balten (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Warken, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Die Kosten in der Gesundheit scheinen Ihnen sehr wichtig zu sein. Ich war vor Kurzem noch im Görlitzer Park, und da sind täglich ungefähr 100 bis 300 Dealer unterwegs. Die Polizei ist im Grunde genommen machtlos. Man …
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Kollege, die Bürgerinnen und Bürger zahlen nicht zuletzt auch die Zeche der Schulden, die Sie durch die Politik während Ihrer Regierungsbeteiligung mitzuverantworten haben. In den Jahren, in denen Sie als Grüne in der Regierung Mitverantwortung getragen haben, gab es allein …
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Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Da Ihnen das offensichtlich nicht bekannt ist, will ich gerne aushelfen: In der vergangenen Legislatur haben wir mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz alle Partner der Selbstverw…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Kollegin, ich war kürzlich bei der G20-Gesundheitsministerkonferenz in Südafrika. Dort ist man sehr froh über den Beitrag, den wir leisten. Andere Länder leisten in diesem Zusammenhang wesentlich weniger. Wir gehen hier mit gutem Beispiel voran, im Übrigen nicht nur mit Geld…
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Rede von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herzlichen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie hatten im Mai angekündigt, die WHO, die sich ja wegen des Austritts von Trump in einer wirklich dramatischen Lage befindet, wodurch auch die Global Health, die Gesundheit weltweit, in einer schwierigen S…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir den Gesundheitsetat für das kommende Jahr. Ich möchte mich zunächst für die Änderungen bedanken, die wir im parlamentarischen Verfahren noch gemeinsam erreichen konnten. Ich glaube, wir haben noch einige Verb…
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Rede von Tamara Mazzi (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Gut, dann spreche ich das ganze Plenum an und nehme die Aufteilung trotzdem weiter vor. – Also, die 90 Prozent sind gesetzlich versichert. Auf einen Facharzttermin müssen sie dann im Schnitt Wochen, wenn nicht Monate warten. Auch bei akuten Beschwerden kriegen sie oft nicht schne…
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Rede von Tamara Mazzi (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Lasst uns doch mal gemeinsam über die Probleme in unserem Gesundheitssystem sprechen. Um das besser zu veranschaulichen, teile ich die Menschen auf der Tribüne mal in zwei Gruppen ein: Hier rech…
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Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Sozialen Pflegeversicherung verlangt uns in diesen Tagen viel ab. Ich hätte mir gewünscht, dass die besc…