Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir den Gesundheitsetat für das kommende Jahr. Ich möchte mich zunächst für die Änderungen bedanken, die wir im parlamentarischen Verfahren noch gemeinsam erreichen konnten. Ich glaube, wir haben noch einige Verbesserungen erzielen können. Erstens. Es ist gut und richtig, dass wir bei der Prävention noch einmal draufsatteln konnten; denn gerade in der Prävention liegt ja in Deutschland ein großes Potenzial brach, das wir heben wollen und heben müssen, sei es bei der Förderung von Gesundheitskompetenz, von Kindergesundheit oder beim Thema „Gesund älter werden“ sowie bei der Suizidprävention. Und ja, das betrifft auch die Drogen- und Suchtprävention. Hier senden wir ein wichtiges Signal; denn auch bei diesem Titel legen wir nach, und zwar um 4 Millionen Euro. Durch die frühzeitige Vermeidung von Suchterkrankungen kann viel individuelles und familiäres Leid vermieden werden, und wir sparen natürlich auch Geld für das System. Zweitens. Mit Blick auf künftige Bedrohungslagen stocken wir unseren Haushalt in diesem Bereich um 10 Prozent auf. Angesichts der zunehmend angespannten Sicherheitslage ist es, glaube ich, ein Gebot der Stunde, die Resilienz unseres Gesundheitswesens zu erhöhen. Und das machen wir durch Maßnahmen zur Stärkung der Laborkapazitäten, aber auch der medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle biologischer Gefahrenlagen und terroristischer Angriffe. Nur ein resilientes Gesundheitswesen ist ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen; es wird also auch hier ein richtiges Zeichen gesetzt. Passend dazu laufen in meinem Haus die Vorbereitungen für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz.