1.336 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 43
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- Sammelübersicht 50 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 50 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zur Petition anzunehmen. Berlin, den 24. September 2…
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Rede von Dr. Michael Espendiller (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und an den Bildschirmen! Bundesgesundheitsministerin Warken soll im Jahr 2026 einen Gesamtetat in Höhe von 20,1 Milliarden Euro zur Verfügung haben. Das sind knapp 790 Millionen Euro mehr als im aktuell…
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Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt, der uns hier heute vorgelegt wird, ist ein Haushalt des Verschiebens und Vertagens, kein Haushalt des mutigen Anpackens. Alle hier im Haus wissen, wie es um die Lage der gesetzlichen Krankenversicheru…
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Resilienzziele der NATO (Antwort zu Drs. 21/1356)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1787 21. Wahlperiode 23.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Heinrich Koch, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1356 – Resilienzziele der NATO V o r b…
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Entschließung des Bundesrates zu einer gleichberechtigten Terminvergabe in Arztpraxen
[Bundesrat zu Drucksache 31/25 (Beschluss) 23.09.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu einer gleichberechtigten Terminvergabe in Arztpraxen Bundesministerium Berlin, 23. September 2025 für Gesundheit P…
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Fehlender Hitzeschutz in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen (Antwort zu Drs. 21/1008)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1731 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1008 – Fehlender Hitzeschutz…
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Ärztliche Ausbildung und Weiterbildung zum Facharzt bei Ambulantisierung der Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1748 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1749 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Beschleunigung der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen aus dem Jahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1746 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, Kersti…
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Entwicklung der Pflegebedürftigkeit und der Versorgungssituation von Pflegebedürftigen (Antwort zu Drs. 21/1486)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1784 21. Wahlperiode 18.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1486 – Entwicklung der Pflegebe…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
[Bundesrat Drucksache 492/25 18.09.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 25. Sitzung am 18. September 2025 …
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Rede von Nora Seitz (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dann kommen wir doch mal zurück zum Thema Gesundheit. Fast 40 Prozent unserer Bevölkerung sind von stillen, oft unerkannten Erkrankungen wie Diabetes und Adipositas betroffen. Die Folgen …
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Rede von Joachim Bloch (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenkassen stehen vor dem Kollaps. Ursachen sind steigende Gesundheitskosten, versicherungsfremde Leistungen, insbesondere die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger. Die zugesagten Maßnahmen der Regieru…
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Rede von Axel Müller (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen heute diesen Gesundheitsetat mit einem Gesamtvolumen von 19,3 Milliarden Euro beschließen. 2024 waren es noch 16,7 Milliarden Euro. Nächste Woche wird der Etat für 2026…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Union, liebe SPD, für Sie müsste diese Legislatur eigentlich ein Spaziergang sein: Sie haben so viel Geld zur Verfügung wie keine Regierung jemals zuvor. Trotzdem kommt bei den Menschen viel zu wenig an. Durch I…
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Rede von Dr. Christos Pantazis (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Frau Baum, noch einmal: Ich habe Sie nicht falsch verstanden; Sie haben das so getan. Vor diesem Hintergrund habe ich das zurechtgerückt und explizit gesagt, dass wir für die Hausärzte an der Stelle die Entbudgetierung erreicht haben und dadurch zu einer Verbess…
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Rede von Dr. Christina Baum (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank. – Herr Kollege, Sie haben anscheinend nicht richtig zugehört. Ich sprach nicht von der Budgetierung – Sie haben die Entbudgetierung vorgenommen; das war richtig und sehr gut –, sondern von den Vorhaltepauschalen. Deshalb die konkrete Frage: Stimmt es, dass die zukünf…
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Rede von Dr. Christos Pantazis (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herzlichen Dank. Nein. Mit dem Sondervermögen stellen wir 2025 über 37 Milliarden Euro bereit für moderne Infrastruktur, für Digitalisierung, für den Klimaschutz, und wir investieren gezielt in die Menschen, in ihr Wohl, in ihre Sicherheit. Genau das ist der Kern verantwortungsvo…
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Rede von Dr. Christos Pantazis (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Baum, vorneweg, weil Sie eben die Thematik Hausärzte angesprochen haben: Ich darf Sie daran erinnern, dass wir noch in der Ampelkoalition die Entbudgetierung der Hausärzte miteinander besprochen und beschlossen haben. Desw…
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Rede von Dr. Christina Baum (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jahr für Jahr überweist die Bundesregierung Hunderte Millionen Euro an die WHO, an eine Organisation, die weder demokratisch legitimiert noch transparent in ihren Strukturen ist und die immer stärker von privaten Stiftungen, Konzernen und…