619 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Enthüllungen zur "Arbeitsgruppe Impfpflicht" und deren Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3162 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2025 – Enthüllungen zur „Arbei…
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Auslandsaktivitäten politischer Stiftungen aus Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2842)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3175 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Keuter, Dr. Anna Rathert, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2842 – Auslandsaktivitäten po…
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Schriftliche Frage 51 von Lea Reisner (DIE LINKE): Welche konkreten Fälle/Konstellationen antizipiert die Bundesregierung mit der am 1. Oktober 2025 vorgenommenen Änderung der Erklärung zur A…
Frage 51 (Lea Reisner, Die Linke): Welche konkreten Fälle/Konstellationen antizipiert die Bundesregierung mit der am 1. Oktober 2025 vorgenommenen Änderung der Erklärung zur Anerkennung der obligatorischen Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs (IGH)? Antwort des Staats…
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Kooperation zwischen BMFTR, BMVg und AA bzgl. der Forschung zu dual-use-fähigen Weltraumtechnologien
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche gemeinsamen Aktivitäten zwischen dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt und dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Auswärtigen Amt bestehen derzeit im Zusammenhang mit der deutschen Weltraumsicherheits…
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Bemühungen der Bundesregierung zur (vorzeitigen) Rücküberstellung und zur Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T. (Antwort zu Drs. 21/2871)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3134 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luke Hoß, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2871 – Bemühungen der Bundesregierung z…
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Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen Kontext (6. Geo-Fortschrittsbericht)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3245 21. Wahlperiode 04.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen…
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Erklärung von Svenja Schulze (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Johannes Schraps (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Christoph Schmid (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalistinnen aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 …
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Erklärung von Aydan Özoğuz (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Helge Lindh (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Frank Junge (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Heike Heubach (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Nancy Faeser (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Hakan Demir (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Hendrik Bollmann (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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Erklärung von Adis Ahmetovic (SPD) – Erklärungen nach § 31 GO – zu der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise …
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16.000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10. Oktober 2025 bef…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3230 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ziele und Schwerpunkte ......................…