12.831 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 106
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Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
Bundesrat Drucksache 317/1/26 26.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - In - K zu Punkt ... der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen A Der federführende Gesundheitsausschuss (…
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Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Bundesrat Drucksache 390/26 26.06.26 BRFuss Vk - AV - U Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Infrastruktur-Zukunftsgesetz Der Deutsche Bundestag hat in seiner 87. Sitzung am 26. Juni 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Verkehrsausschusses – Drucksac…
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Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Bundesrat Drucksache 391/26 26.06.26 BRFuss Vk Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung Der Deutsche Bundestag hat in seiner 87. Sitzung am 26. Juni 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Verkehrsau…
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Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren sowie zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Vorsorgeverfügungen
Bundesrat zu Drucksache 389/26 26.06.26 R Beschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren sowie zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Vorsorgeverfügungen Der Deutsche Bundestag hat in seiner 86. Sitzung…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Bundesrat Drucksache 323/1/26 26.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - DS - R - Wi zu Punkt ... der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit A Der Rechtsausschuss (R) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfe…
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Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
Bundesrat Drucksache 375/1/26 26.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse DS zu Punkt ... der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmon…
- Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen
- Entschließungsantrag zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Jährlicher Bericht über die Durchführung der Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828 (Gesetz über digitale Märkte) KOM(2026) 247 endg.; Ratsdok. 9776/26
- Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bericht gemäß Artikel 112 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1689 über die Notwendigkeit, die Liste der verbotenen Praktiken im KI-Bereich und der in Anhang III aufgeführten Hochrisiko-KI-Systeme zu überprüfen KOM(2026) 234 endg.; Ratsdok. 9543/26
- Entwicklung des Personalbestands in Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt seit Mai 2025
- Beitrag des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes zur Rekrutierung neuer Soldaten
- Sicherstellung der Klimaschutzziele im Gebäudemodernisierungsgesetz
- Einhaltung des Emissionsbudgets im Gebäudemodernisierungsgesetz
- Einbeziehung von Gaming und digitaler Demokratiebildung in das Bundesprogramm "Demokratie leben!"
- Konsequenzen aus der Entscheidung der US-Regierung bezüglich der Bereitstellung bestimmter KI-Modelle für ausländische Staatsangehörige für die digitale Souveränität Europas
- Umsetzung und Fertigstellung des Bundesverkehrswegeplans
- Treibhausgas-Minderungswirkung des Gebäudemodernisierungsgesetzes
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Rede von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Staat, auch unser Staat, muss Innovationen ermöglichen, statt immer erst mal abzuwarten und Bedenken anzumelden. Gerade vor dem Hintergrund andauernder Krisen und neuer Herausforderungen ist das …
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Wir wollen Deutschland weiter nach vorne bringen, und dazu braucht es Investitionen in die Infrastruktur, aber auch in Schulen, Universitäten und somit in die Zukunft Deutschlands. Wir wollen durch Innovationen und Forschung …