Entschließung des Bundesrates: Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 AufenthG zurücknehmen

Vorgang 332695 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 01.10.2026 · DIP ↗

Bedeutung von Sprachkenntnissen für Integration, Erwerbstätigkeit, gesellschaftlicher Teilhabe und demokratischer Mitwirkung, Forderung nach Rücknahme des Zulassungsstopps

Zeitachse

18.03.2026 drucksache Länderantrag 151/26 Entschließung des Bundesrates: Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 AufenthG zurüc
27.03.2026 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1063 Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates
08.05.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1065 Protokoll der 1065. Sitzung des Bundesrates
08.05.2026 drucksache Beschlussdrucksache 151/26(B) Entschließung des Bundesrates: Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 AufenthG zurüc

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bremen authored · 2×
Hamburg authored · 2×
Niedersachsen authored · 2×
Rheinland-Pfalz authored · 2×
Heike Hofmann spoke_in · 1×
Katharina Binz spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates: Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 AufenthG zurüc“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates: Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 AufenthG zurüc“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.