Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung eines Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Batterien und Altbatterien sowie Verpackungen und Verpackungsabfälle KOM(2025) 982 endg.; Ratsdok. 16753/25

Zeitachse

1. 30.01.2026 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/3941 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
2. 02.02.2026 drucksache Unterrichtung 56/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften üb
3. 03.02.2026 drucksache Unterrichtung zu56/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften üb
4. 27.02.2026 drucksache Mitteilung zur Subsidiaritätsfrist 21/4394 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
5. 16.03.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 56/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften üb
6. 27.03.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1063 Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates
7. 27.03.2026 drucksache Beschlussdrucksache 56/26(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften üb

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.