Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen

Vorgang 330251 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 06.03.2026 · DIP ↗

Überarbeitung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Ermöglichung der Vergabe zusätzlicher Unterscheidungskennzeichen in einem Zulassungsbezirk

Zeitachse

16.01.2026 drucksache Länderantrag 24/26 Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen
30.01.2026 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1061 Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
06.03.2026 drucksache Beschlussdrucksache 24/26(B) Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen
06.03.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1062 Protokoll der 1062. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Hessen authored · 2×
Niedersachsen authored · 2×
Grant Hendrik Tonne spoke_in · 1×
Kaweh Mansoori spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.