Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 -

Vorgang 321693 Entlastung der Bundesregierung · aktualisiert 03.03.2026 · DIP ↗

Jahresrechnungen auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Erteilung der Entlastung; Aufforderung zur Berücksichtigung der Feststellungen des Haushaltsausschusses, Maßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit, fristgerechte Erfüllung von Berichtspflichten, laufende Unterrichtung des Haushaltsausschusses zu Prüfungsergebnissesn mit gesetzgeberischen Folgen

Zeitachse

05.05.2025 drucksache Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 21/100 Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
06.05.2025 drucksache Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 207/25 Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
23.05.2025 drucksache Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT 21/251 über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 27. März bi
05.06.2025 plenarprotokoll Beratung 21/10 Protokoll der 10. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
13.06.2025 drucksache Beschlussdrucksache 207/25(B) Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
13.06.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1055 Protokoll der 1055. Sitzung des Bundesrates
09.09.2025 drucksache Antrag auf erneute Überweisung 21/1541 Erneute Überweisung von Vorlagen aus früheren Wahlperioden
11.09.2025 plenarprotokoll Beratung des Antrags auf erneute Überweisung 21/21 Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
05.11.2025 drucksache Beschlussempfehlung und Bericht 21/2595 Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushalt
26.02.2026 plenarprotokoll Beratung 21/59 Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesrechnungshof authored · 2×
Bundesministerium der Finanzen authored · 1×
Bundestag authored · 1×
Dirk Wiese spoke_in · 1×
Fraktion der CDU/CSU authored · 1×
Fraktion der SPD authored · 1×
Haushaltsausschuss authored · 1×
Kerstin Radomski authored · 1×
Steffen Bilger spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Reden

Das Protokoll 21/21 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.09.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

Das Protokoll 21/59 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 03.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

Keine Reden zugeordnet.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushalt“)

Keine.