Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde

Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Kollege. – Das wäre ja in einer späteren Frage dieser Fragestunde noch Thema geworden. Der Marktzugang in die EU bleibt bei sensiblen Produkten wie Rindfleisch, Geflügel, Zucker und Ethanol auch weiterhin mit Quoten begrenzt und wird aufweichend über eine weitere Zeit von bis zu fünf Jahren entsprechend bei den Zollsätzen zur Zollfreiheit weiterentwickelt. Die EU-Kommission hat aber eine EU-Verordnung vorgelegt, die uns an der Stelle ganz wichtig ist. Da geht es nämlich darum, bilateral verankerte Schutzklauseln speziell für genau diese sensiblen Agrarprodukte einzubauen und dann auch zu vereinfachten und beschleunigten Verfahren zu kommen, sollten am Markt entsprechende Marktstörungen erwartet werden. Um so ein entsprechendes Untersuchungsverfahren auf den Weg zu bringen, reicht dann schon der Antrag eines einzigen EU-Mitgliedslandes. Insofern halten wir das sehr eng im Blick und können beizeiten einschreiten, sollte es tatsächlich zu Verwerfungen kommen.