Rede von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Menschen vor Klimafolgen schützen – Jetzt Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz verankern

Rede von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Menschen vor Klimafolgen schützen – Jetzt Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz verankern Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Intervention. – Ich würde sagen, es ist wunderbar, dass Menschen vor Ort aktiv werden. Auch ich kenne die Tiny Forests, die Pocket-Parks und die Initiative „abpflastern“. Das sind wahnsinnig wertvolle Initiativen, die zeigen: Es ist wichtig, dass Menschen in dieser Situation Selbstwirksamkeit spüren, weil sie selber anpacken können. Gleichzeitig braucht es aber eben strukturelle Rahmenbedingungen, die das ermöglichen. Und das ist es, worauf wir mit unserem Antrag hinauswollen, und wahrscheinlich auch das, was der Herr Bundesumweltminister Carsten Schneider mit seiner Befürwortung einer Gemeinschaftsaufgabe gemeint hat. Insofern würde ich Ihnen beipflichten: Ja, man sollte unbedingt das eine tun, ohne das andere zu lassen. Gleichzeitig sehen wir im Bundeshaushalt aber auch, dass zum Beispiel die Förderung für das AULR, Programm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel, in Zukunft geringer ausfallen wird. Die Mittel für Klimaanpassung im Bundesumweltetat wandern in den KTF, in den Klima- und Transformationsfonds, der gleichzeitig um einige Milliarden gekürzt wird. Das ist nicht das, was ich darunter verstehe, dass der Bund solche Initiativen vor Ort finanziell unterstützen muss. Da wünsche ich mir wirklich, dass Sie jetzt auch in den Haushaltsberatungen darauf eingehen und mehr Mittel für Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung freimachen und in den Haushalt einstellen. – Vielen Dank.