Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/7340)

Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/7340) Mit welchen Vertreterinnen und Vertretern beabsichtigt die Bundesregierung an der vom US-Außenminister angestoßenen Konferenz zur Lage im Nahen Osten im Februar in Polen ( www.theguardian.com/world/2019/jan/23/us-backtracks-on-iran-focused-conference-in-poland-after-objections ) teilzunehmen, und welche Ergebnisse erwartet sie bei der Veranstaltung? Über die Teilnahme an der Konferenz „Ministerial to promote the Future of Peace and Security in the Middle East“ wurde noch keine Entscheidung getroffen. Hinsichtlich der Ziele und Ergebnisse ist die Bundesregierung in Kontakt mit ihren Partnern. Der Abstimmungsprozess hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Antwort