Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)

Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373) Kennt die Bundesregierung den Beitrag von Professor Dr. Carlo Masala, Professor an der Universität der Bundeswehr München (obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung), auf X, damals Twitter, in dem dieser laut einem Medienbericht ein Foto von Eva Braun sowie eines von Alice Weidel postete und im Text dazu Alice Weidel als „Mutante“ eines „Virus“ bezeichnete („Links der Virus, rechts die Mutante #Weidel“, https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/weidel-nazi-vergleich/), und, wenn ja, hat sie sich eine Auffassung dazu gebildet vor dem Hintergrund der Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 13. Februar 2026 („Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet.“, www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-kanzler-msc-2407218), und, wenn ja, wie lautet diese, auch mit Blick darauf, ob Personen, die andere als Virusmutante bezeichnen, die Gewähr für den jederzeitigen Eintritt für die freiheitlich-demokratische Grundordnung bieten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sebastian Hartmann: Die Äußerung im Sinne der Fragestellung ist der Bundesregierung bekannt. Herr Professor Dr. Masala tätigte die Äußerung als Privatperson. Die Bundesregierung kommentiert grundsätzlich keine Äußerungen von Privatpersonen.