Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)

Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373) Verfolgt die Bundesregierung konkrete Pläne, um den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Medien einzuschränken, und, wenn ja, wie sehen diese Pläne konkret aus, und inwieweit sind sie in die digitalpolitische Agenda der Bundesregierung eingebettet (vergleiche www.wa.de/verbraucher/merz-regierung-will-social-media-verbot-fuer-kinder-und-jugendliche-diese-folgen-bluehen-instagram-tiktok-und-anderen-94178442.html, abgerufen am 20. Februar 2026)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Brand: Der Koalitionsvertrag sieht vor, den Kinder- und Jugendschutz zu stärken und sicherzustellen, dass sich Kinder und Jugendliche in der digitalen Welt sicher bewegen können. Insbesondere soll eine Expertenkommission eingesetzt werden, um eine Strategie „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ zu erarbeiten und die Umsetzung zu begleiten. Die interdisziplinäre Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ hat im September 2025 ihre Arbeit aufgenommen. Sie prüft Handlungsmöglichkeiten und notwendige Schritte für einen effektiven Kinder- und Jugendmedienschutz. Die Empfehlungen der Kommission sollen im Sommer 2026 vorliegen. Den Ergebnissen und Handlungsempfehlungen der Expertenkommission sollte nicht vorgegriffen werden.