Frage von Kerstin Przygodda (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Kerstin Przygodda (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Auf welche Passage des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD bezieht sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die mündliche Frage 62 des Abgeordneten Martin Reichardt, laut der das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gemäß dem Koalitionsvertrag „weiterentwickelt“ werden solle (Plenarprotokoll 21/58, S. 7017 B), genau?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Brand:
Die Antwort der Bundesregierung bezieht sich unter anderem auf die Randnummern 3300 bis 3309 des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD der 21. Legislaturperiode.
Relationen
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