Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)

Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419) Wie will die Bundesregierung, vor dem Hintergrund des vom Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, vorgelegten Eckpunktepapiers für ein neues Textilgesetz, das Ziel der Abfallvermeidung gemäß § 6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erreichen, wenn zentrale Treiber wie Fast Fashion meiner Auffassung nach nicht reguliert werden? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Das Textilgesetz soll die neuen europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie (EU) 2025/1892 umsetzen. Danach ist national eine erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien einzuführen. Hersteller übernehmen die Verantwortung für die Entsorgung der Alttextilien. Das Textilgesetz ist nur eine von mehreren Maßnahmen, um Fast Fashion einzudämmen. Daneben haben wir die Kreislaufwirtschaftsstrategie, die EU-Abfallverbringungsverordnung oder die EU-Ökodesignvorgaben.