polradar

Frage von Knuth Meyer-Soltau (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)

dip / rede 22.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

Im Graph öffnen

Text

Frage von Knuth Meyer-Soltau (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419) Wie viele Fälle von Rückforderungen, Sperrungen oder Kürzungen von Mitteln an NGOs gab es seit dem Jahr 2020 (bitte nach Ressort aufschlüsseln)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dennis Rohde: Obgleich im allgemeinen Sprachgebrauch der Begriff Nichtregierungsorganisation insbesondere für Organisationen, Vereine und Gruppen geläufig ist, gibt es keine eindeutige Definition des Begriffes. Dementsprechend werden Ausgaben des Bundes (auch zu Förderungen) nicht auf dieser begrifflichen Grundlage erfasst und abgegrenzt. Eine Beantwortung der Frage mit Blick auf „geförderte NGO“ ist daher angesichts der Unbestimmtheit des Fragegegenstandes vorliegend leider nicht möglich.

Relationen