Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)

Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419) Mit welcher Summe an Steuergeld hat die Bundesregierung bislang die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ und die „Sozialistische Jugend – Die Falken Landesverband Berlin“ gefördert, auch vor dem Hintergrund der Medienberichte über einen sogenannten Theaterkurs, bei dem Jugendliche angehalten worden sein sollen, ihre „Pronomen“ zu nennen und diesen pornografisches Material gezeigt wurde, sodass die Görlitzer Polizei „wegen des Verdachts des Verbreitens pornografischer Inhalte“ an Minderjährige ermittele, wobei für die Projektdurchführung nach Angaben der Amadeu Antonio Stiftung die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken Landesverband Berlin“ – verantwortlich sei (https://apollo-news.net/schwulen-pornos-an-schsischer-schule-amadeu-antonio-stiftung-steckt-hinter-dem-projekt/; https://nius.de/gesellschaft/porno-skandal-schule-schleife-ngo-amadeu-antonio-stiftung-kritik; www.bild.de/news/inland/skandal-in-sachsen-sozialistische-jugend-steckt-hinter-porno-projekt-69dfa4af3b0747fa5412e4c4; bitte Summen seit 2016 getrennt nach Verbänden aufschlüsseln)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf: Folgende Projekte des Bundesverbandes „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ (SJD) wurden aus Bundesmitteln seit 2021 gefördert: Durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die SJD im Rahmen einer infrastrukturellen Förderung nach den Richtlinien des Kinder- und Jugendplans (KJP) gefördert. Die SJD erhielt in: – 2016: 909 700,00 Euro, – 2017: 809 800,00 Euro, – 2018: 959 700,00 Euro, – 2019: 989 800,00 Euro, – 2020: 1 023 623,00 Euro, – 2021: 1 608 072,00 Euro, – 2022: 2 461 789,00 Euro, – 2023: 1 013 690,00 Euro, – 2024: 1 042 066,00 Euro, – 2025: 1 044 781,00 Euro, – 2026: 1 023 451,00 Euro. Weiterhin erhielt die SJD vom 01.01.2022 bis 31.03.2023 Mittel in Höhe von 94 640,09 Euro im Rahmen des Jugend-Budgets aus dem Kinder- und Jugendplan. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat die SJD – Landesverband Berlin im Förderzeitraum vom 01.04.2021 bis 31.12.2021 mit dem Projekt „IN*VISION 2021“ in Höhe von 80 838,50 Euro, im Förderzeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 mit dem Projekt „Audream – wir empowern uns!“ in Höhe von 50 890,53 Euro sowie im Förderzeitraum vom 14.06.2024 bis 31.12.2024 mit dem Projekt „Audream – neue Verbindungen“ in Höhe von 20 116,37 Euro gefördert. Der Bundesregierung sind keine Fälle bekannt, in denen die SJD Förderungen durch bundesfinanzierte Programme der Amadeu Antonio Stiftung erhalten hat.