Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Gesenhues, wir waren ja gerade schon beim Thema Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.
Die Bundesregierung verweist hier auf Abschnitt A, Ziffer VI der Begründung des am 21. Januar 2026 von der Bundesregierung beschlossenen und am 26. Februar 2026 in erster Beratung gelesenen Gesetzentwurfs auf der Bundestagsdrucksache 21/4146, Seite 20, wonach eine Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Unions- und Völkerrechts gegeben ist.
Relationen
- part_of → Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Abgrenzung von ZEAM und Task Force gegen Desinformation zur Vermeidung von Parallelstrukturen
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