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Frage von Maik Brückner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Maik Brückner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Wie und mit welchem konkreten Ziel wird die Bundesregierung die Bekämpfung von HIV/Aids während der Diskussionen zur Reform der globalen Gesundheitsarchitektur auf der 79. World Health Assembly im Mai dieses Jahres in Genf thematisieren (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 96 auf Bundestagsdrucksache 21/4186)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels: Es stehen keine konkreten Diskussionen zur Bekämpfung von HIV/Aids im Kontext der globalen Gesundheitsarchitektur auf der Tagesordnung der 79. Weltgesundheitsversammlung. Die Bundesregierung setzt sich jedoch im Rahmen der Reform der globalen Gesundheitsarchitektur ausdrücklich für eine verantwortungsvolle Transition und Integration des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) in das System der Vereinten Nationen und darüber hinaus ein, um die Nachhaltigkeit der globalen HIV/Aids-Bekämpfung zu sichern.

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