Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Welche Aktivitäten und Ergebnisse gab es bisher bei der Umsetzung der im Beisein von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Jahr 2011 in Ulaanbaatar abgeschlossenen Rohstoffpartnerschaft zwischen Deutschland und der Mongolei (siehe www.reuters.com/article/world/deutschland-schliet-rohstoffabkommen-mit-mongolei-idUSBEE79C05V und www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/A/abkommen-zwischen-brd-und-mongolei-zusammenarbeit-rohstoff-industrie-technologie.pdf), und was ist seitens der Bundesregierung bzw. nach Kenntnis der Bundesregierung diesbezüglich in den Jahren 2026, 2027 und 2028 geplant (bitte die Maßnahmen konkret mit Datum nennen; bitte die gesamte Antwort gegebenenfalls auf die letzten bzw. zunächst geplanten 14 Aktivitäten bzw. Maßnahmen beschränken)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Für die Umsetzung des Abkommens wurde eine Regierungsarbeitsgruppe (RAG) gebildet, die sich inzwischen zu einem wichtigen übergeordneten Gremium für die Besprechung deutsch-mongolischer Wirtschaftsprojekte entwickelt hat. Außerdem wurde ein Deutsch-Mongolischer Wirtschaftsausschuss (DMWA) gegründet, der stets vor der RAG tagt. Im Rahmen der deutsch-mongolischen Rohstoffpartnerschaft wurde 2013 die Deutsch-Mongolische Hochschule für Rohstoffe und Technologie gegründet. Die ersten Absolventen haben im Sommer 2018 ihr Bachelor-Studium beendet. Seit April 2022 führt die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe eine Beratung für ein nachhaltiges Rohstoffmanagement durch. Die Bundesregierung stimmt sich derzeit über die Planung künftiger Aktivitäten ab.