Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Unterrichtung durch die Bundesregierung

Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Unterrichtung durch die Bundesregierung Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand diese Debatte schon sehr aufschlussreich, weil sie deutlich zeigt, dass sich die Opposition die Kritik sehr hart aus den Fingern saugen muss. Als ich das EFI-Gutachten las, musste ich feststellen, dass ich ständig nickte und dachte: Jawohl, genau so ist es – weil die EFI-Kommission tatsächlich die Hightech Agenda im Großen und Ganzen nicht nur lobt, sondern auch bestärkt, dass wir es als Bundesregierung genau richtig machen, nämlich zu fokussieren und auf Schlüsseltechnologien zu setzen und eben nicht mehr mit der Gießkanne das Ganze ausschütten zu wollen. Im Gegensatz zu Ihnen von den Grünen und von den Linken habe ich nicht nur das Gutachten lesen dürfen, sondern ich hatte auch die Möglichkeit und die große Gnade, in mehreren Runden mit allen Sachverständigen über das EFI-Gutachten sprechen zu dürfen. Deswegen an dieser Stelle an Sie, Frau Professorin Bertschek, und an Ihr ganzes Team noch einmal vielen herzlichen Dank für die viele Arbeit, die Sie sich gemacht haben, um uns zu unterstützen in unserer Politik und in unserer Arbeit. Das größte Lob habe ich heute von den Linken bekommen. Denn wenn Die Linke kritisiert, dass wir zu wirtschaftsfreundlich und zu wirtschaftsnah sind, und wenn Die Linke kritisiert, dass Menschen in einer Kommission sitzen, die Ahnung von Wirtschaft haben, dann hat diese Regierung alles richtig gemacht. Denn die Träumereien, die Sie die ganze Zeit im Wolkenkuckucksheim verfassen, irgendwelche Fantastereien, die nicht umsetzbar sind, wären erst recht nicht umsetzbar, wenn unsere Wirtschaft überhaupt nicht laufen würde. Deswegen liegen wir da völlig richtig. Auch bei den Grünen fand ich es ein bisschen putzig. Frau Asar, es hat etwas von einer Bartwickelmaschine, wenn Sie hier immer irgendwelche Streitigkeiten konstruieren wollen. Das ist ein bisschen billig, wenn Ihnen nichts anderes einfällt. Ganz ehrlich, ich finde eine gesunde Streitkultur gut. Diskussionen sind notwendig. Dass Sie auf solche Fake News reinfallen, finde ich schon extrem belastend. Das passt eigentlich nicht zu Ihnen; da hätte ich Ihnen an dieser Stelle mehr Intelligenz zugetraut.