Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde

Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde Da Sie ja freundlicherweise meine ehrlichen Antworten gelobt haben, was ich mal als Kompliment nehme, werde ich jetzt nicht sagen: „Ja, in zwei Jahren sind wir wieder bei 80 Prozent.“ Sie wissen auch, dass ich nicht zu denen gehöre, die irgendwas versprechen, was unrealistisch ist. Aber ich will sehr ernsthaft das Bemühen der Bundesregierung unterstreichen, die Tarifbindung wieder zu erhöhen. Ich will noch mal darauf hinweisen, dass wir ein Tarifautonomiestärkungsgesetz haben, das jetzt etwa zehn Jahre in Kraft ist, wodurch auch die Allgemeinverbindlichkeit gestärkt werden kann. Noch sind es nicht viele, ich würde mir da mehr Anträge wünschen; das wissen Sie auch. Aber natürlich sind alle diese Maßnahmen, die ich eben aufgezählt habe – ich wollte die steuerlichen Anreize bei einer Gewerkschaftsmitgliedschaft explizit mit erwähnen –, Dinge, die die Tarifbindung stärken können. Deshalb sage ich: Ja, wir befinden uns eindeutig auf dem Weg nach oben. – Aber ich bin nicht so vermessen, zu versprechen, dass wir es innerhalb von zwei, drei Jahren schaffen, bei 80 Prozent anzukommen.