Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521) In welchem Umfang ist das Sirenennetz in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit einsetzbar, um bei Nichtverfügbarkeit von KATWARN- und der NINA-App sowie Ausfall des Mobilfunknetzes Sprachdurchsagen vorzunehmen, und in welchem Umfang ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Mobilfunknetz derzeit bundesweit in der Lage, bei Stromausfällen den Betrieb mindestens für eine Erstinformation der Bevölkerung via KATWARN, NINA und Cell Broadcast innerhalb der ersten drei Stunden aufrechtzuerhalten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Sirenen haben vor allem einen „Weckeffekt“. Bei ausschließlicher Wahrnehmung des Sirenensignals ohne Sprachdurchsage greifen weitere Warnmittel. Detaillierte Informationen können beispielsweise über Radio, Fernsehen oder Stadtinformationstafeln, Warn-Apps oder die Webseite warnung.bund.de/meldungen an die Bevölkerung je nach Verfügbarkeit weitergegeben werden. Bei Ausfall des Mobilfunknetzes, aber bestehender Stromversorgung können Warnmeldungen über die Warn-App NINA sowie andere Warn-Apps auf dem Smartphone nur bei bestehender terrestrischer Internetverbindung (LAN/WLAN) empfangen werden. Zusätzlich sind Warnmeldungen in diesem Fall über die Webseite warnung.bund.de/meldungen einsehbar. Bei bestehender Stromversorgung ist auch der Empfang von Warnmeldungen über Warnmultiplikatoren wie Radio, Fernsehen und Stadtinformationstafeln möglich. Fällt neben dem Mobilfunknetz auch die Stromversorgung flächendeckend aus, ist ein Empfang der Warnmeldung über Warn-Apps und die Webseite warnung.bund.de/meldungen auch über eine terrestrische Internetverbindung nicht möglich, da diese ebenfalls abhängig von der Stromanbindung ist. In diesem Fall ist der Empfang nur über batteriebetriebene Radios, Autoradios bzw. Kurbelradios oder Lautsprecherwagen möglich.