Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich

Vorgang 338359 Gesetzgebung · 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen · aktualisiert 25.09.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

14.08.2026 drucksache Gesetzentwurf 465/26 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
11.09.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 465/1/26 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
22.09.2026 drucksache Plenarantrag 465/2/26 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
25.09.2026 drucksache Beschlussdrucksache 465/26(B) Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
25.09.2026 plenarprotokoll 1. Durchgang 1068 Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesregierung authored · 2×
Schleswig-Holstein authored · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.