Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Also, wenn Sie die Zahl von 67,8 Milliarden Euro, die die KfW für die Sanierung von Schulgebäuden veranschlagt, in Zweifel ziehen, fände ich es gut, wenn die Bundesregierung eine andere Zahl oder Quelle nennen könnte oder überlegt, wie sie an andere Zahlen kommen kann. Ich glaube schon, dass wir darüber genaue Kenntnis haben sollten. Als die schwarz-rote Koalition das Sondervermögen mit den Mehrheiten des alten Bundestages beschlossen hat, wurde das als historische Chance angekündigt, die marode Infrastruktur, insbesondere die kommunale marode Infrastruktur und auch die schulische, zu beheben. Jetzt schaut es in der Realität ein bisschen anders aus. An die Bildung sollen momentan 6,5 Milliarden Euro fließen. Der Sanierungsstau ist vermutlich bei fast 70 Milliarden Euro. Jetzt sind meine Fragen: Wie wollen Sie denn sicherstellen, dass die Gelder bei den Schulen ankommen? Halten Sie es für vertretbar, dass die Schulen mit ebenfalls unterfinanzierten und bedürftigen Frauenhäusern, Krankenhäusern oder auch der Verkehrsinfrastruktur –