Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, diese Frage treibt Sie sehr um. Sie haben sie schon einmal im November gestellt – Frage 51 –, und in dieser Frage haben Sie dann tatsächlich auch selbst einen Betrag von 67,8 Milliarden Euro für die notwendigen Schulsanierungen genannt. Das stammt aus einer Studie oder einer Umfrage der KfW, in der man die geschätzten Bedarfe der Kommunen einmal erhoben hat. Uns liegt tatsächlich keine Erhebung der realen Investitionsbedarfe im Aufgabenbereich Schule vor. Und wie bei der damaligen Antwort auf die Frage 51 muss ich auch hier noch einmal auf die verfassungsmäßige Verantwortung – gerade für den Schulbau ist es sehr eindeutig – der Kommunen verweisen. Nichtsdestotrotz hat der Bund hier auch gehandelt. Wir haben den Ländern 100 Milliarden Euro Sondervermögen zur Verfügung gestellt, welches sie frei an die Kommunen vergeben und entsprechend natürlich auch für die Sanierung des Schulbaus eingesetzt werden kann, wenn dies vor Ort vonnöten ist.