Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Nachfrage. – Es ist ganz einfach: Wir vertrauen da auf die kommunale Selbstverwaltung. Es ist tatsächlich so: Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen – Sie sprechen die 6,5 Milliarden Euro an, die wir noch mal zusätzlich aus dem Sondervermögen für Ganztagsausbau und auch für die Kitaqualität entsprechend bereitstellen – werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Und die Bundesländer entscheiden dann darüber, wie viel Geld an die Kommunen geht. Ich nenne mal das Beispiel Niedersachsen, wo ich herkomme. Da werden 60 Prozent des Geldes an die Kommunen gehen. Das ist auch sinnvoll so, weil wir Kommunen haben, die sehr unterschiedlich ausgestattet sind. Meine Kommune hat beispielsweise sehr viel in Schulbau investiert, und jetzt kann sie frei entscheiden, wie sie das Geld an anderer Stelle entsprechend investiert, zum Beispiel in den Kitaausbau, in den Straßenbau oder auch in die Frauenhäuser, wenngleich wir dazu auch im Sondervermögen tatsächlich noch mal einen Titel haben.