Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Kollegin. – Natürlich ist die kommunale Infrastruktur ein sehr wichtiges Thema in einer Demokratie. Es ist nicht unsere originäre Zuständigkeit; aber wir müssen schon gemeinsam darüber nachdenken, wie wir die kommunale Infrastruktur sicherstellen können. Genau deshalb nehmen wir auch ein Thema in den Blick, über das wir heute Morgen gesprochen haben, nämlich die Kinder- und Jugendhilfe, wo große Finanzbelastungen für die Kommunen bestehen. Wir schauen, wie wir dort zu Vereinfachungen kommen können, um den Kommunen mehr Luft zum Atmen zu geben und sicherzustellen, dass die kommunale Infrastruktur aufrechterhalten wird. Der Bund kann nur das machen, was ich eben beschrieben habe: Wir können über das Sondervermögen helfen und über Investitionen in Kita und in den Ganztag.