Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)

Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237) Aus welchem Haushaltstitel wird das für 2026 angekündigte Förderprogramm für den Aufbau von Ladeinfrastruktur in Depots und Betriebshöfen für Nutzfahrzeuge (vergleiche Maßnahme 4 des „Masterplans Ladeinfrastruktur 2030“) finanziert, und wie hat sich dieser Haushaltstitel im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Haushaltsjahren (2024, 2025) verändert? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Haushaltsmittel für die geplante Förderrichtlinie zur Förderung von öffentlich und nicht-öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für batterie-elektrische schwere Nutzfahrzeuge im Güterverkehr sind im Haushalt 2026 im Titel 893 02 „Zuschüsse zur Errichtung von Tank- und Ladeinfrastruktur“ im Rahmen des Sondervermögens des Klima- und Transformationsfonds (KTF) veranschlagt. Die Ausstattung des Titels im Haushaltsjahr 2026 ist im Vergleich zu den Haushaltsjahren 2024 und 2025 auf einem vergleichbaren Niveau.