Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)
Teil von Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)
Aus welchem Haushaltstitel wird das angekündigte Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr gespeist, in dem die Kosten für die Ertüchtigung des Netzanschlusses und der elektrischen Anlagen von Gebäuden finanziell unterstützt werden sollen (vergleiche Maßnahme 3 „Ladeinfrastruktur in Mehrparteienhäusern“ des „Masterplans Ladeinfrastruktur 2030“), und wie hat sich die Ausstattung dieses Haushaltstitels im Vergleich zu den letzten zwei Haushaltsjahren (2024, 2025) entwickelt?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte:
Die Mittel für das geplante Förderprogramm „Ladeinfrastruktur in Mehrparteienhäusern“ sind im Haushalt 2026 im Titel 893 02 „Zuschüsse zur Errichtung von Tank- und Ladeinfrastruktur“ im Rahmen des Sondervermögens des Klima- und Transformationsfonds (KTF) veranschlagt. Die Ausstattung des Titels im Haushaltsjahr 2026 ist im Vergleich zu den Haushaltsjahren 2024 und 2025 auf einem vergleichbaren Niveau.
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