Frage von Kathrin Gebel (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980)

Frage von Kathrin Gebel (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980) Plant die Bundesregierung eine einheitliche Definition und Erfassung von Femiziden, vor dem Hintergrund, dass 909 Frauen und Mädchen im Jahr 2023 Opfer eines versuchten oder vollendeten vorsätzlichen Tötungsdeliktes wurden und es damit 2,5 mögliche Femizide pro Tag gab? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Das deutsche Rechtssystem sieht bisher keine allgemeingültige Definition des Begriffs „Femizid“ vor. International wird häufig die Definition „Tötungen an Frauen, weil sie Frauen sind“ verwendet. Der Bundesregierung sind die Problematik der unterschiedlichen Definitionen und die damit verbundenen Herausforderungen bekannt. Der Schutz von Frauen hat höchste Priorität. Es wird auf klare Konsequenz und konsequente Kontrolle gesetzt. Die Polizeien in Deutschland ermitteln in jedem Tötungsdelikt gleichermaßen mit der gebotenen Professionalität und Sorgfalt. Die unmittelbar operative polizeiliche Arbeit ist von dem Fehlen einer allgemeingültigen Definition nicht betroffen. Gleichwohl wurde der Bedarf einer einheitlichen Begriffsbestimmung mit dem Ziel einer einheitlichen Erfassung solcher Taten erkannt. Ein Untergremium des Arbeitskreises „Innere Sicherheit“ der Innenministerkonferenz hat sich in seiner Herbstsitzung 2025 dafür ausgesprochen, eine bundeseinheitliche polizeiliche Definition zu Femiziden zu erarbeiten. Dafür wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundeskriminalamtes in Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern eingerichtet. Ziel ist die Entwicklung einer operationalisierbaren Definition von Femiziden.