Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Teil von Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.15: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit.
Text
Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, Frau Präsidentin, und vielen Dank an Sie, Dr. Hiller, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben ja gerade das parlamentarische Verfahren gelobt und gesagt, dass Sie zum Beispiel bei der Drogen- und Suchtberatung im Vergleich zum Regierungsentwurf Gelder draufgeschlagen haben. Das stimmt auch. Vergleicht man aber den 2025er-Haushalt, der erst wenige Wochen alt ist, mit dem 2024er-Haushalt, zeigt sich: Bei der Drogen- und Suchtaufklärung gibt es noch immer ein Delta von 1 Million Euro im Minus. Ich frage Sie: Wie passt es zusammen, dass der Gesundheitsetat des 2024er-Haushalts immer noch unter dem des 2025er-Haushalts liegt, während Sie gleichzeitig die Prävention und die Drogen- und Suchtpolitik so nach vorne stellen? Wie passt das mit den Kürzungen zusammen?
Relationen
- part_of → Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- part_of_vorgang → Nachtzugverbindungen retten - Ein starkes europäisches Nachtzugnetz etablieren
- part_of_vorgang → Nationales Raumfahrtgesetz für Deutschland - Zukunft gestalten, Souveränität sichern
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 100 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 101 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 102 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 103 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 92 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 93 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 94 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 95 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 96 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 97 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 98 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 99 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
- part_of_vorgang → Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
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