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Rede von Dr. Matthias Hiller (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

dip / rede 27.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.15: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit.

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Text

Rede von Dr. Matthias Hiller (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Sehr geehrter Herr Kollege, ich glaube, es ist nicht nur in meinen Ausführungen, sondern auch in den Ausführungen der Redner der Regierungsfraktionen klar zum Ausdruck gekommen, wie die Rahmenbedingungen sind, und die Rahmenbedingungen haben sich im Vergleich zu den Vorjahren natürlich deutlich verändert. Ich halte es für ein richtiges Signal, dass wir die gerade angesprochenen Bereiche Frauengesundheit und Prävention zur Suchtmittelbekämpfung im Vergleich zum Vorhaushalt deutlich stärken. Es geht vor allem um die betroffenen Personen. Aber es ist auch ein gesellschaftliches Thema. Deswegen halte ich es für richtig, diese Bereiche im Verhältnis zu den wirtschaftlichen Rahmendaten, die wir vorgefunden haben, zu stärken. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir ein leistungsfähiges, verlässliches und gut zugängliches Gesundheitssystem vorhalten. Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Apothekerinnen und Apotheker erwarten zu Recht, dass sie ihre Energie in ihre Arbeit stecken können und nicht in weitere Bürokratie stecken müssen. Auch deshalb wird es darum gehen, dass wir die klugen Köpfe in unserem Land von Bürokratie entbinden, damit sie nahe am Patienten und in der Forschung arbeiten können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam dafür arbeiten, dass Deutschland ein verlässlicher Ort der Gesundheitsversorgung bleibt, dass wir Spitzeninnovationen, die wir hier in unserem Land erforschen, auch auf den Markt bringen und dass wir die Forschungslandschaft im Gesundheitsbereich in Deutschland deutlich stärken. Dieser Haushalt bietet dafür die Rahmenbedingungen. Und natürlich entbindet das uns nicht von der Aufgabe, in den kommenden Jahren auch Strukturreformen anzugehen. Dazu ist die Regierung bereit. Wir werden diesen Haushalt für das BMG so beschließen. Vielen Dank.

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