Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr Vielen Dank, Kollege Kölbl, dass Sie die Frage zulassen. Ich hatte das Gefühl, dass Sie sie fast ein bisschen haben wollten. – Ich stimme Ihnen zu, dass wir auch im Bereich Schiene auf gar keinen Fall Investitionsmittel allein in die Baupreisinflation fließen lassen sollten. Das war am Ende der letzten Legislatur definitiv ein großes Problem. Würden Sie mir aber zustimmen, dass für den Bereich Schiene auch mit diesem Sondervermögen nicht das gilt, was in der Koalition wiederholt formuliert wird, nämlich dass alles, was baureif ist, auch gebaut wird? Die Strecke Frankfurt–Mannheim könnte zum Beispiel gebaut werden; das Sondervermögen ist da. Es wird aber nicht gebaut. Würden Sie mir zustimmen, dass im Sondervermögen an der Stelle tatsächlich noch Luft nach oben ist? Abgesehen davon möchte ich Ihnen viel Standhaftigkeit wünschen. Ich habe gesehen, dass Sie kurz vor Ihrer Rede noch von Jens Spahn bearbeitet wurden. Das ist allein beim Zuschauen so unangenehm, dass da selbst bei uns solidarische Gefühle aufkommen.