Rede von Claudia Moll (SPD) – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI

Rede von Claudia Moll (SPD) – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Wir debattieren heute über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUNAVFOR MED Irini. Diese Mission ist ein zentraler Baustein europäischer Sicherheitspolitik im Mittelmeer, und sie ist Ausdruck unserer gemeinsamen Verantwortung für Frieden und Stabilität. Irini steht für Frieden, und genau darum geht es: Frieden in einer Region, die seit Jahren von Instabilität, Bürgerkrieg und internationalem Waffenhandel geprägt ist. Die Mission überwacht das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen, das seit 2011 gilt. Das ist keine Kleinigkeit; denn dieses Embargo ist ein entscheidender Baustein, um weitere Eskalationen im Land zu verhindern. Deshalb gilt Ihnen, liebe Soldatinnen und Soldaten, mein ausdrücklicher Dank, ebenso wie Ihren Familien, die diesen Dienst mittragen. Wer in diesen Tagen über Sicherheitspolitik spricht, darf nicht vergessen: Unsere Freiheit, unser Frieden und unsere Werte verteidigen sich nicht von selbst. Wir müssen handeln – besonnen, aber entschlossen. Und genau das tun wir mit Irini. Ja, man kann über den richtigen Weg in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutieren; das gehört zur Demokratie. Aber wer meint, man könne Sicherheit und Verantwortung voneinander trennen, der irrt. Und wer glaubt, dass man europäische Friedenspolitik mit Neinstimmen glaubwürdig gestalten kann, der sollte sich einmal fragen, wem das am Ende nützt. Sicher nicht den Menschen in Libyen und ganz bestimmt nicht der Rolle Deutschlands in Europa. Liebe Kolleginnen und Kollegen, EUNAVFOR MED Irini ist keine aggressive Militäraktion. Es ist ein Beitrag zum Frieden, zur Rechtsstaatlichkeit und zur gemeinsamen Verantwortung in Europa. Die SPD war immer dann stark, wenn sie Verantwortung übernommen hat – für Frieden, für Sicherheit und für unsere Bündnispartner. Das ist auch heute der Maßstab unseres Handelns. Deshalb stimmen wir diesem Mandat zu: aus Überzeugung, aus Verantwortung und im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten. Vielen Dank.