Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)

Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666) Welche funktionalen Änderungen (zum Beispiel Kontrollinfrastruktur, technische Ausstattung, Kapazitätserweiterung) sind durch die Bau- bzw. Umbaumaßnahmen am Grenzübergang Krusau/Kupfermühle vorgesehen, und wie viele Personen wurden seit Beginn der Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen am 16. September 2024 am Grenzübergang Krusau/Kupfermühle zurückgewiesen (bitte nach Monaten und Ursache der Zurückweisung aufschlüsseln; www.presseportal.de/blaulicht/pm/50066/6152985)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein ist von der Bundespolizeiinspektion Flensburg beauftragt worden, den Parkplatz Kupfermühle ab dem 7. November 2025 zu sperren. Grund für diese Maßnahme sind Bau- bzw. Umbaumaßnahmen der Bundespolizei auf dem Parkplatz im Zusammenhang mit der vorübergehenden Wiedereinführung und Verlängerung der Binnengrenzkontrollen an den landseitigen deutschen Grenzen. Es wird in den nächsten Wochen ein Zelt für die Grenzkontrollen errichtet werden. Zusätzlich werden bis zu drei Container und entsprechende Beleuchtungen aufgebaut. Das Zelt dient dem Schutz der Beamtinnen und Beamten der Bundespolizeiinspektion Flensburg bei schlechten Witterungsbedingungen und schafft den kontrollierenden Beamtinnen und Beamten bessere Arbeitsbedingungen für die Durchführung der grenzpolizeilichen Kontrollmaßnahmen. Zur Vorbereitung wurde bereits ein fester Stromanschluss verlegt. Der Stromanschluss dient dem Betrieb der Informationstechnik und der Heizungsanlagen im Zelt und den Containern. Statistische Angaben zu Zurückweisungen an einer einzelnen Kontrollstelle, hier Krusau/Kupfermühle, liegen der Bundespolizei nicht vor.