Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)

Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666) Welche Rolle misst die Bundesregierung Partnerschaften mit afrikanischen Staaten beim Aufbau nachhaltiger industrieller Wertschöpfungsketten – zum Beispiel in den Bereichen kritische Rohstoffe, Wasserstoffwirtschaft und Recycling – bei, und wie werden ökologische und soziale Nachhaltigkeitsstandards in diesen Kooperationen sichergestellt? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Die Bundesregierung betrachtet die Partnerschaften mit afrikanischen Staaten als wichtigen Baustein sowohl für die deutsche Industrie (zum Beispiel Versorgung mit kritischen Rohstoffen, Aufbau von Wasserstoffimporten) als auch für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung Afrikas (lokale Wertschöpfung, Beschäftigung, industrielle Diversifizierung). Im Bereich Recycling und Kreislaufwirtschaft wird das Thema im Zusammenhang mit Rohstoffstrategien mitgedacht (zum Beispiel „Gewinnung, Weiterverarbeitung und Recycling“ im Rohstofffonds). Gleichzeitig sind ökologische und soziale Nachhaltigkeitsstandards durch gesetzliche Vorgaben, Förder‐ und Kooperationsprogramme sowie spezifische Projekte fest verankert. Das betrifft auch Zulieferungen aus Afrika. Darüber hinaus sind EU-Einführer von sogenannten Konfliktmineralien (Zinn, Tantal und Wolfram, deren Erzen und Gold) nach der EU-Konfliktmineralien-Verordnung (2017/821) zur Einhaltung bestimmter Sorgfaltspflichten verpflichtet, um die Finanzierung bewaffneter Konflikte zu verhindern.