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Frage von Cansin Köktürk (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)

dip / rede 05.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Cansin Köktürk (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487) Welche konkreten Maßnahmen plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für 2026 im Rahmen der „neuen Grundsicherung“, um eine verstärkte Unterstützung von ungelernten Erwerbslosen in eine qualifizierte, existenzsichernde Beschäftigung nachhaltig sicherzustellen? Antwort der Parl. Staatssekretärin Kerstin Griese: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitet derzeit einen Gesetzentwurf, der den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag und den Beschluss des Koalitionsausschusses umsetzt. Die konkrete Ausgestaltung des Gesetzentwurfs befindet sich noch in der regierungsinternen Abstimmung.

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