Schriftliche Frage 156 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Wann plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, seinen konkreten Entwurf für die sogenannte „neue Grundsicherung“ vorzustellen (bi…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Text
Schriftliche Frage 156 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Wann plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, seinen konkreten Entwurf für die sogenannte „neue Grundsicherung“ vorzustellen (bi…
Frage 156 (Cansin Köktürk, Die Linke):
Wann plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, seinen konkreten Entwurf für die sogenannte „neue Grundsicherung“ vorzustellen (bitte genauen zeitlichen Fahrplan angeben)?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 8. Juli 2025:
Dis Bundesministerium für Arbeit und Soziales beabsichtigt, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode zur Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende so zügig wie möglich umzusetzen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nach derzeitigem Planungsstand im Herbst dieses Jahres im Kabinett beschlossen werden.
Relationen
- asked ← Cansin Köktürk (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung