Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Sind für die geplanten Bedarfsplanprojekte, für die noch im Jahr 2025 bzw. Anfang 2026 eine parlamentarische Befassung (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 152 der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta auf Bundestagsdrucksache 21/1482) ansteht, die ausstehenden Dokumente der Deutschen Bahn AG jeweils eingegangen, und was ist jeweils das aktuelle Nutzen-Kosten-Verhältnis für diese Vorhaben (bitte auflisten)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte:
– ABS/NBS Hannover–Hamburg (NKV: 1,5): derzeit Überarbeitung der Berichtsunterlagen.
– ABS Langwedel–Uelzen (NKV: 1,9): derzeit Erstellung der Berichtsunterlagen.
– NBS Dresden–Grenze DE/CZ (Prag) (NKV: 1,02): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Beschluss und Unterlagen werden in den kommenden Tagen an das Eisenbahn-Bundesamt übermittelt.
– ABS Niebüll–Klanxbüll–Westerland (NKV: 1,5): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt.
– NBS Frankfurt–Mannheim (Projektbündel 6, NKV: 1,1): Die DB InfraGO AG wird die Projektunterlagen zeitnah einreichen.
– ABS Landshut–Plattling (NKV: 1,05): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt.
– ABS Mühldorf–Landshut (Projektbündel 9, NKV: 1,6): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt.
– ABS/NBS Augsburg–Ulm (Projektbündel 6, NKV: 1,1): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt.
– ABS/NBS München–Kiefersfelden–Landesgrenze DE/AT (NKV: 1,4): Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt.
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