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Schriftliche Frage 94 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundesta…

dip / schriftliche_frage 31.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 94 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundesta… Frage 94 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundestagsdrucksache 21/1482 bis zum 31. Dezember 2025 bzw. bis Ende 2026 die sogenannte parlamentarische Befassung (Unterrichtung der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung) angestoßen werden soll, hat die DB InfraGo AG die Berichtsunterlagen abschließend übergeben, sodass die parlamentarische Zuleitung durch das Bundesministerium für Verkehr erfolgen kann, und bei welchen Projekten laufen derzeit Nachbearbeitungen der Berichtsunterlagen durch die DB InfraGo AG (bitte projektscharf aufschlüsseln, bis wann Nachbearbeitung abgeschlossen werden und parlamentarische Zuleitung erfolgen soll)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 29. Oktober 2025: Im kommenden Winter sollen nach aktuellem Stand die folgenden Projekte in die Parlamentarische Befassung: • Ausbaustrecke (ABS)/Neubaustrecke (NBS) Hannover–Hamburg Derzeit Überarbeitung der Berichtsunterlagen. • ABS Langwedel–Uelzen Derzeit Erstellung der Berichtsunterlagen. • NBS Dresden–Grenze DE/CZ (–Prag) Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Vorstandsbeschluss und Unterlagen werden in den kommenden Tagen an das Eisenbahn-Bundesamt übermittelt. • ABS Niebüll–Klanxbüll–Westerland Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die fachliche Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt. • NBS Frankfurt–Mannheim • ABS Landshut–Plattling Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die fachliche Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt. • ABS Mühldorf–Landshut Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die fachliche Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt. • ABS/NBS Augsburg–Ulm Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die fachliche Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt. • ABS/NBS München–Kiefersfelden–Landesgrenze DE/AT Die DB InfraGO AG hat die Projektunterlagen übergeben. Die fachliche Prüfung erfolgt derzeit durch das Eisenbahn-Bundesamt. Nach aktuellem Planungsstand sollen bis zum Sommer 2026 voraussichtlich zwei weitere Vorhaben die Vorplanung abschließen, für die eine parlamentarische Befassung anschließend vorgesehen ist. Bei diesen Vorhaben handelt es sich um die ABS Stade–Cuxhaven und die NBS Gelnhausen–Fulda, Abschnitt 1 und 3 (Projektbündel 5).

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