Schriftliche Frage 111 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau beabsichtigt die Bundesregierung die sogenannte parlamentarische Befassung für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Sch…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 111 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau beabsichtigt die Bundesregierung die sogenannte parlamentarische Befassung für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Sch…
Frage 111 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann genau beabsichtigt die Bundesregierung die sogenannte parlamentarische Befassung für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 100 der Abgeordneten Susanne Menge auf Bundestagsdrucksache 20/13435 genannten Projekte des Bedarfsplans Schiene anzustoßen, und für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene liegt der Bundesregierung bereits der Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung vor?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 6. Juni 2025:
Die Berichte über das Ergebnis der Vorplanung bzw. der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Vorhaben • ABS/NBS Frankfurt–Mannheim, • ABS Mühldorf–Landshut, • NBS Dresden–Grenze D/CZ, • ABS/NBS München–Rosenheim–Kiefersfelden–Grenze D/A, • ABS/NBS Stuttgart–Ulm–Augsburg, • ABS Niebüll–Klanxbüll–Westerland, • ABS Landshut–Plattling liegen mehrheitlich als Entwurfsfassungen vor und befinden sich in Abstimmung zwischen der DB InfraGO AG, dem Eisenbahn-Bundesamt und dem Bundesministerium für Verkehr.
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