Rede von Sören Pellmann (DIE LINKE) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Rede von Sören Pellmann (DIE LINKE) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Ausschusssekretariat, den warmen Worten meiner Vorrednerin kann ich mich uneingeschränkt anschließen: Ohne Sie wäre die Arbeit in unserem Ausschuss unmöglich. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe das vor der Bundespressekonferenz schon gesagt. Corinna Rüffer hat unsere ehemalige Ausschussvorsitzende Martina Stamm-Fibich, die 2024 Vorsitzende war, genannt. Ich will mich auch persönlich bei ihr bedanken; denn 2024 habe ich als Abgeordneter eine schwere Zeit durchlebt. Ich war Einzelabgeordneter, dann war ich Gruppenabgeordneter. Dem Petitionsausschuss ist etwas gelungen – die Vorredner haben es zum Teil schon anklingen lassen –, nämlich dass dieser Ausschuss anders zusammenarbeitet, dass man sich unterhakt. Meine Rechte als Einzelabgeordneter, aber auch als Mitglied einer Gruppe waren nicht eingeschränkt. Auch dafür danke ich der ehemaligen Vorsitzenden Martina Stamm-Fibich, aber auch den Obleuten, die einvernehmlich gesagt haben: Wir kriegen das hin. Ich habe mir auch mit Blick darauf, dass ich diesem Ausschuss jetzt acht Jahre angehöre, die Frage gestellt: Warum haben wir hier rückläufige Zahlen? Manchmal ist die Tendenz erkennbar, dass zum Ende von Wahlperioden die Zahl der Petitionen abnimmt, weil gegebenenfalls eine Zufriedenheit einsetzt. Wir haben die Coronasituation in dieser Wahlperiode durchlebt; da gab es relativ viele Petitionen, die sich mit diesem Thema beschäftigt haben. Dennoch stellen wir fest, dass offensichtlich – Sie haben es angesprochen – die privaten Portale offener bzw. empfänglicher sind, sodass Menschen sich mit Petitionen oder mit Anliegen über diese Portale an uns wenden. Insofern sollte von hier der Appell ausgehen: Wenn Sie, wenn ihr draußen Hinweise, Beschwerden oder Bitten an den Deutschen Bundestag habt, dann nutzt das Portal, das wir dafür eingerichtet haben, weil das der richtige Weg ist. Dann landet das auch bei uns. Weil wir gefragt wurden, welche Petitionen mit einer besonderen Hingabe bearbeitet wurden: Die Sprach-Kitas wurden benannt, wenn auch mit einem anderen Titel. – Ich hätte mir gewünscht, dass auch etwas geschieht, wenn der Petitionsausschuss zu einem solchen Votum kommt und die Koalition – damals die Ampelkoalition – auffordert, tätig zu werden. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit gibt es leider noch eine gewisse Lücke, wenn der Petitionsausschuss sagt: „Wir hätten diese Idee gerne umgesetzt“, und die Regierung dann nicht handelt. In den acht Jahren musste ich mehrfach erleben, dass sich die Regierung dann hingestellt und gesagt hat: Das könnt ihr beschließen, auch einstimmig mit einem sehr hohen Votum. Umsetzen müssen wir das noch lange nicht. – Auch da müssen wir miteinander ins Arbeiten kommen. Letzter Gedanke. – Die Mammografie ist angesprochen worden. Das war eine Petition, die öffentlich behandelt worden ist – Herr Präsident, ich komme zum Ende – und die dazu geführt hat, dass es eine Gesetzesänderung gegeben hat und die Mammografie bis zu einem Alter von 75 Jahren wieder in die Pflichtleistung gegangen ist. Das war ein Erfolg, der ohne Petition nicht möglich gewesen wäre. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit und, Herr Präsident, für Ihre Geduld.